Rechtsprechung
| VG Freiburg, 31.01.2006 - 1 K 18/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Vollstreckungsgegenklage gegen Kostenfestsetzungsbeschluss
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem unanfechtbaren Kostenfestsetzungsbeschluss bei einem Erstattungsverhältnis zwischen Privaten; Wegfall der Feststellungswirkung eines Urteils nach dem Tod einer Partei
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.09.2002 - 4 C 10.01
Vollstreckungsabwehrklage; rechtsvernichtende Einwendung; Bauvorbescheid; …
Auszug aus VG Freiburg, 31.01.2006 - 1 K 18/06
Sie zielt nicht darauf, unter Einschränkung der Rechtskraft den der Vollstreckung zugrunde liegenden Titel abzuändern oder aufzuheben; sie will vielmehr nur unter Aufrechterhaltung des rechtskräftigen Titels den Umständen (d.h. Änderungen der Sach- oder Rechtslage) Rechnung tragen, die seine Vollstreckbarkeit nachträglich vernichten oder hemmen können (BVerwG, Urt. v. 19.9.2002 - 4 C 10/01 - BVerwGE 117, 44;… Pietzner, a.a.O., Rn 18-22). - VGH Hessen, 04.05.1988 - 4 TH 3493/86
Zur Zulässigkeit einer Vollstreckungsgegenklage in der Verwaltungsvollstreckung
Auszug aus VG Freiburg, 31.01.2006 - 1 K 18/06
Vorläufiger Rechtsschutz kann durch Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß §§ 167 Abs. 1 VwGO, 769 ZPO gewährt werden, wenn eine Vollstreckungsgegenklage entsprechend §§ 767 ZPO, 167 Abs. 1 VwGO zulässigerweise erhoben wird (Hess. VGH, Beschl. v. 4.5.1988 - 4 TH 3493/86 - NVwZ-RR 1989, 507).